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BOEMANNS MOTORSPORT


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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsabschlüsse mit der
Boemanns Motorsport GmbH (nachfolgend BM genannt), auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird.

1. Allgemeines

Der Durchführung von Aufträgen (Reparatur-, Tuning- und/oder sonstigen Leistungen an Kfz) sowie der Lieferung von Ersatz-, Zubehör- und/oder sonstigen Teilen seitens BM liegen ausschließlich diese Bedingungen sowie etwaige schriftlich zu vereinbarende gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt, es sei denn, BM hat diesen Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte der BM, die mit dem Inhalt dieser Bedingungen nicht konform sind, sind schriftlich zu vereinbaren.

BM behält sich an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Auflistungen und ähnlichen Informationen körperlicher oder unkörperlicher Art – auch in elektronischer Form – Eigentums- und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BM nicht zugänglich gemacht werden.

2. Angebote

Die Angebote der BM verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die von uns zum Kauf angebotenen Waren auch tatsächlich und zu den genannten Preisen lieferbar sein werden. Abweichungen in der Beschreibung / Abbildung sowie Irrtümer behalten wir uns vor.

3. Zahlungsbedingungen

Zu den vereinbarten Preisen kommt – soweit der Auftraggeber Unternehmer ist – die Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe (von z.Zt. 19 %) hinzu.

Bei Teilen verstehen sich die Preise ab Werk (Hersteller/Vertrieb), zzgl. Verpackung und Fracht sowie ggfs. Zuschlägen für Eillieferungen (UPS, DHL, o.a.) nach Wahl von BM zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Verbindliche Preisangaben bedürfen eines schriftlichen Kostenvoranschlages, in dem die Auftragsarbeiten, soweit dies technisch bei zumutbarem Aufwand möglich ist, aufgeführt sind. Kalkulationsgrundlage sind u.a. die Herstellerpreise zum Zeitpunkt der Erstellung des Kostenvoranschlages. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass BM Preiskalkulationen und Preisänderungen des Herstellers nicht vorhersehen kann und deshalb dieses Preisänderungsrisiko von dem Auftraggeber zu tragen ist.

Arbeiten, die aus von BM nicht zu vertretenden Gründen zusätzlich ausgeführt bzw. wiederholt werden, sind gesondert zu vergüten.
Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die BM nicht zu vertreten hat, unterbrochen wird, werden dem Auftraggeber berechnet. Dies gilt auch für Arbeiten, hinsichtlich derer zuvor ein Kostenvoranschlag gemacht wurde.

Die Bezahlung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, bei Abnahme und/oder Aushändigung des Auftrags- bzw. des Liefergegenstandes in bar. Der Rechnungsbetrag ist bei Meldung der Fertigstellung und Aushändigung des Auftrags- bzw. Liefergegenstandes bzw. bei Übergabe der Rechnung sofort ohne Abzug fällig.
Vorkasse kann vereinbart werden.

BM ist berechtigt bei Aufträgen und Lieferungen einen Vorschuss in vereinbarter Höhe zu verlangen.

Das Recht, Zahlungen zurückzubehalten, oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Auftraggeber nur in soweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


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4. Lieferbedingungen

Die von uns angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Der Versand von Waren erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch evtl. Rücksendungen.
Rücksendungen egal aus welchem Grunde, müssen grundsätzlich frei Haus geliefert werden.
Transportschäden müssen sofort dem Zusteller (DHL, UPS, o.a.) gemeldet werden.
Auf Wunsch des Käufers wird auf dessen Kosten eine höhere Transportversicherung abgeschlossen.

Sollte die Ware nicht zur Verfügung stehen, übernehme wir keine Regressansprüche.

5. Leistungsverzögerung

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die BM die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat BM, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Diese werden dann jeweils um die Zeit der Verzögerung verlängert.

6. Preise

Maßgebend sind die am Tage der Bestellung gültigen Preise.
Die Preisangaben auf der Homepage „www.Boemanns.de“ sind inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer von z.Zt. 19%.
Alle Preise verstehen sich ab Lager / Hersteller zuzüglich aller Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten sowie sonstiger Nebenkosten.

7. Pfandrecht

BM hat wegen aller sich aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber ergebenen Forderungen ein vertragliches Pfandrecht an den Gegenständen, die aufgrund des Auftrages in seinen Besitz gelangt sind.

8. Eigentumsvorbehalt

Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, Eigentum von BM, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet wurden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung von BM.

9. Gewährleistung

Der Auftraggeber hat den Auftrags- bzw. Liefergegenstand bei der Abnahme (Abholung und/oder Anlieferung) unmittelbar auf Mängel zu untersuchen und BM Mängel sofort, spätestens innerhalb von 7 Tagen, schriftlich anzuzeigen.

Erfolgt diese Anzeige nicht, oder nicht rechtzeitig, so gilt der Auftrags- bzw. Liefergegenstand in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.

Die Gewährleistungsansprüche sind beschränkt auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung bleibt dem Auftraggeber das Recht der Rückgängigmachung des Vertrages. Hierzu muss die Ware frei BM zu Verfügung gestellt werden.

Der Auftraggeber ist verpflichtet nach bestem Vermögen an einer Mängelbeseitigung und damit verbundenen Schadensminimierung mitzuwirken, insbesondere BM hierzu die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben und ihm die hierzu benötigten Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Der Auftraggeber darf den Mangel nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BM selbst oder durch Dritte beseitigen lassen und von BM Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen verlangen. Für die Ausführung und Qualität einer Mängelbeseitigung durch Dritte oder durch den Auftraggeber selbst vorgenommenen Arbeiten haftet BM nicht.
Ausgebaute und/oder ersetzte Teile sind BM zum Zwecke der Prüfung bereitzustellen.
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Ist BM nicht Hersteller eines mit einem Sach- oder Rechtsmangel behafteten Teils, so kann BM seine gegenüber dem Hersteller bestehenden Gewährleistungsansprüche an den Auftraggeber abtreten.

Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, ausgenommen Vorsatz.
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher, so finden die Mängelgewährleistungs- vorschriften des BGB Anwendung.

Sämtliche Ersatz- und Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn von BM gelieferte Waren oder an Objekten vorgenommene Änderungen bei Motorsporteinsätzen jeglicher Art verwendet werden / Verwendung finden oder wenn sie anderweitig verändert, unsachgemäß behandelt, überansprucht oder instandgesetzt werden / wurden.

Wir weisen darauf hin, dass es sich bei Motorsportteilen und/oder für den Motorsport geiegneten Teilen um kurzlebige Hochleistungsprodukte handelt, die in der Regel nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind. Auf derartige Teile und Kits besteht keine Gewährleistung und keine Garantie!!
Gleiches gilt für Teile und Kits, die unter wettbewerbsähnlichen Bedingungen bzw. auf Rennstrecken eingesetzt werden / eingesetzt werden können.

Generell ausgeschlossen sind Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße bzw. nicht fachgerechte Behandlung, Montage, Verwendung oder Inbetriebnahme der von BM gelieferten Teile oder vorgenommenen Umrüstungen / Änderungen.

Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Für Inkompatibilitäten zu Fremdprodukten wird keine Haftung übernommen und stellt keinen Grund für
eine Rückabwicklung dar.

Für die bei der Verwendung im Straßenverkehr ggfs. erforderliche TÜV-Abnahme von Zubehör, Umbauten, Umrüstungen ist der Auftraggeber zuständig, wir übernehmen keine Gewähr.

10. Abnahme

Bei Abholung von Liefergegenständen (Fahrzeugen, angelieferten Teilen u.ä.), an denen Einbauten, Umbauten, Veränderungen a. A. vorgenommen wurden, hat durch beide Vertragsparteien im Betrieb von BM eine Abnahme der Auftragsleistung zu erfolgen.
Die Abnahme muss unverzüglich zum Abnahmetermin durchgeführt werden.
Die Abnahme gilt auch dann als erfolgt, wenn der Auftraggeber oder ein vom Auftraggeber Beauftragter mit dem Fahrzeug oder den „Teilen“ zum Zwecke der Abholung das Betriebsgelände von BM verlässt.

Gerät der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, nachdem ihm mitgeteilt wurde, dass der Auftragsgegenstand abholbereit ist, bzw. abgeholt werden soll, so trägt dieser die hierdurch entstehenden Einlagerungs- und Unterhaltungskosten. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die räumlichen Kapazitäten zur Verwahrung von Kraftfahrzeugen und/oder sperrigen Gütern auf dem Betriebsgelände von BM begrenzt sind. Deshalb vereinbaren Auftraggeber und BM, dass mit Ablauf des 2. Werktages nach Fertigstellung, bzw. dem vereinbarten Abholtermin, ein Standgeld, bzw. Lagergeld in Höhe von 20,-€ (bei Fahrzeugen) bzw. 2,-€ (bei „Teilen“) je angefangenem Kalendertag zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%) in Rechnung gestellt werden kann.

11. Sorgfaltspflicht

Der Käufer hat Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen den gesetzliche Bestimmungen entsprechend in den Kfz-Papieren eintragen zu lassen.

12. Haftung

Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der BM gegenüber dem Käufer wird außer in den Fällen des nachgewiesenen Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Sämtliche Ansprüche des Käufers oder Dritter gegen BM aus Unfällen jeglicher Art sind ausdrücklich ausgeschlossen.
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13. Widerruf / Rückgabe

Endverbraucher können bei BM bestellte Waren innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Lieferung zurückgeben. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen, hierzu reicht eine Mitteilung per Fax. Rücksendungen müssen frei Haus erfolgen. Unfreie Sendungen werden generell nicht angenommen.
Erstattet wird nur der Kaufpreis, nicht angefallene und berechnete Versandkosten.
BM behält sich vor den Kaufpreis in Form einer Gutschrift, die mit nachfolgenden Lieferungen verrechnet werden kann, zu erstatten.
Grundlegende Bedingung für die Erstattung des Kaufpreises ist:
das die Ware neu und ungenutzt ist, keine Gebrauchsspuren aufweist, sich in der unbeschädigten Original- verpackung befindet (sofern geliefert) und eine ggfs. versiegelte Verpackung ungeöffnet ist. Das Öffnen von Versiegelungen und „Einschweißfolien“ gilt als Indiz für die Benutzung der Ware.

Maßwaren und Sonderbestellungen (Teile, die der Käufer bei uns nach Beratung extra bestellt hat, Teile die auf Käuferwunsch gefertigt werden, Sonderanfertigungen, elektronische Teile und extra als gebraucht ausgewiesene Teile) sind generell von der Rückgabe ausgeschlossen.

Ist der Käufer ein Unternehmer (eine juristische oder natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handelt), so ist der Umtausch ausgeschlossen.
Sollte aus Kulanzgründen eine Rücknahme erfolgen, behält sich BM vor den Aufwand in Abzug zu bringen.

Diese Bedingung gelten ebenfalls für den Ladenverkauf in unseren Geschäftsräumen.

14. Datenschutz

Der Auftraggeber ist mit der Speicherung der Daten, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mit BM erfasst werden, im Rahmen des Bundesdatenschutzes einverstanden.
Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bestimmungen unwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
In diesem Fall gilt eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

16. Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Erfüllungsort ist der Sitz der BM.

Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern ist ausschließlich Gerichtsstand der Sitz von BM.

BM steht es jedoch frei auch am Hauptsitz des Auftragsgebers zu klagen.

Als internationaler Gerichtsstand ist der der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.










Stand Mai 2011
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